Impressum

Verantwortlich gemäß §5 TMG

Dr. Roland Sterzel
Schultheiss & Sterzel
Patentanwälte PartG mBB
Berner Straße 52
60437 Frankfurt
Telefon 069/71916140
Fax 069/719161422
USt-IdNr. DE259017986

Elektronischer Kontakt: Bitte nutzen Sie für den elektronischen Kontakt eine Email-Adresse der Kanzlei Schultheiss & Sterzel Patentanwälte PartG mbB (www.schultheiss-ip.de).

Zugelassen als Patentanwalt in Deutschland, als Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und als Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)

Mitglied der Patentanwaltskammer, der Kammer der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), dem Internationalen Verband von Patentanwälten (FICPI), der Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG) und dem Physikalischen Verein

Es gelten grundsätzlich folgende Gebühren- und Berufsordnungen:
PatAnwO – Patentanwaltsordnung 1 3 (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656)
Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausbildung 2 (Code of Professional Conduct des epi)
BOPA – Berufordnung für Patentanwälte 3 (Mitt. 1997, 243 ff.)
RVG – Rechtsanwaltsvergütungordnung 1
FICPIGeschäftsordnung des Internationalen Verbands von Patentanwälten 4

1Diese Gesetze und Rechtsverordnungen sind unter http://www.gesetze-im-internet.de auf einer Internetseite des BMJ und der juris GmbH im Internet frei abrufbar.

2Diese Richtlinien sind unter http://www.patentepi.com/en/the-institute/rules-and-regulations/ auf der Homepage der Kammer der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter frei abrufbar.

3Diese Gesetze und Rechtsverordnungen sind unter http://www.patentanwalt.de auf der Homepage der Patentanwaltskammer frei abrufbar.

4Die Geschäftsordnung ist unter http://www.ficpi.org auf der Homepage des Internationalen Verbands von Patentanwälten abrufbar.

Zusätzlich gilt für Vertreter vor dem HABM: Art. 89 EG-Verordnung Nr. 40/94 des Rates (20. Dezember 1993) über die Gemeinschaftsmarke und R 76, 77, 78 der EG-Verordnung Nr. 2868/95 der Komission vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung dieser Verordnung.

Urheberrecht

Alle Inhalte dieser Website unterliegen dem Urheberrecht. Die Verwendung von Bilddateien oder Texten, auch auszugsweise oder unter der Angabe der Quelle, bedarf meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

Alle Markenrechte und Copyrights von auf diesen Seiten benutzem Material liegen bei ihren Urhebern.

All trademarks used herein are the properties of their respective owners.